Komm mit PRÜF Sachsen am 10.10. um 14.00 Uhr auf den Theaterplatz in Dresden! Es erwartet dich wieder ein bestens gePRÜFtes Programm mit toller Musik, starken Stimmen und leckerer Verpflegung. Bring gerne Freund*innen und Familie mit!
PRÜF Sachsen ist der sächsische Ableger der bundesweiten PRÜF-Demos, die von Nico Semsrott initiiert wurden.
PRÜF steht für „Prüfung Rettet Übrigens Freiheit“ und wir haben nur eine Forderung: Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden.
Dafür demonstrieren wir nun das sechste Mal in Sachsen. Und wir werden solange immer am 2. Samstag im Monat auf die Straße gehen, bis der Bundesrat beim Bundesverfassungsgericht die Überprüfung dieser Parteien beantragt.
Unsere Forderung gewinnt momentan an Dynamik. Denn nach den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern, bei denen eine rechtsextreme Partei stärkste Kraft geworden ist, nimmt die Debatte aktuell wieder Fahrt auf. Hendrik Wüst, CDU-Ministerpräsident von NRW, hat eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Prüfung der AfD angeregt. Eine Umfrage des Focus vom 16.09. unter allen Landesregierungen ergab, dass Länder mit 31 der 35 notwendigen Stimmen im Bundesrat offen für ein solches Prüfverfahren sind.
Sachsen gehört allerdings noch zu den Ländern, die ein AfD-Verbot ablehnen. Ministerpräsident Kretschmer meint, schon die Diskussion über ein Verbot mache die AfD stärker. Wir sagen: Die Wahlergebnisse zeigen, dass Wegschauen sie stärker macht. Ob die nötigen Stimmen im Fall einer Abstimmung tatsächlich zustande kommen, hängt auch von unserem Druck auf der Straße ab. Gerade hier in Sachsen.
Komm deshalb am 10.10. um 14 Uhr auf den Theaterplatz. Aufstehen. Rausgehen. Haltung zeigen. Für unsere Demokratie!