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SUMMARY:PRÜF Sachsen
DESCRIPTION:Komm mit PRÜF Sachsen am 10.10. um 14.00 Uhr auf den Theaterpl
 atz in Dresden! Es erwartet dich wieder ein bestens gePRÜFtes Programm mi
 t toller Musik\, starken Stimmen und leckerer Verpflegung. Bring gerne Fre
 und*innen und Familie mit!\n\nPRÜF Sachsen ist der sächsische Ableger de
 r bundesweiten PRÜF-Demos\, die von Nico Semsrott initiiert wurden.\nPRÜ
 F steht für "Prüfung Rettet Übrigens Freiheit" und wir haben nur eine F
 orderung: Alle Parteien\, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Ver
 dachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden\, sollen durch da
 s Bundesverfassungsgericht überprüft werden.\nDafür demonstrieren wir n
 un das sechste Mal in Sachsen. Und wir werden solange immer am 2. Samstag 
 im Monat auf die Straße gehen\, bis der Bundesrat beim Bundesverfassungsg
 ericht die Überprüfung dieser Parteien beantragt.\n\nUnsere Forderung ge
 winnt momentan an Dynamik. Denn nach den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt 
 und Mecklenburg-Vorpommern\, bei denen eine rechtsextreme Partei stärkste
  Kraft geworden ist\, nimmt die Debatte aktuell wieder Fahrt auf. Hendrik 
 Wüst\, CDU-Ministerpräsident von NRW\, hat eine Bund-Länder-Arbeitsgrup
 pe zur Prüfung der AfD angeregt. Eine Umfrage des Focus vom 16.09. unter 
 allen Landesregierungen ergab\, dass Länder mit 31 der 35 notwendigen Sti
 mmen im Bundesrat offen für ein solches Prüfverfahren sind.\nSachsen geh
 ört allerdings noch zu den Ländern\, die ein AfD-Verbot ablehnen. Minist
 erpräsident Kretschmer meint\, schon die Diskussion über ein Verbot mach
 e die AfD stärker. Wir sagen: Die Wahlergebnisse zeigen\, dass Wegschauen
  sie stärker macht. Ob die nötigen Stimmen im Fall einer Abstimmung tats
 ächlich zustande kommen\, hängt auch von unserem Druck auf der Straße a
 b. Gerade hier in Sachsen.\nKomm deshalb am 10.10. um 14 Uhr auf den Theat
 erplatz. Aufstehen. Rausgehen. Haltung zeigen. Für unsere Demokratie!
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