! Am 27.06.24 hat das Kammergericht Berlin für eine Auslieferung von Maja nach Ungarn geurteilt. Die Auslieferung fand heute, Freitag 28.06.24 in den frühen Morgenstunden statt.
Keine Auslieferung nirgendwo hin! Freiheit für alle Antifas!
18 Uhr, Schlossplatz Dresden
Schon seit Dezember 2023 sitzt Maja in Dresden in der JVA in Untersuchungs- und Auslieferungshaft. Die BRD droht damit, Maja nach Ungarn abzuschieben. Dort drohen Maja bis zu 24 Jahre Haft in einem absurden politischen Verfahren. Der ungarische Staat, auf dem Weg in den Faschismus, wirft Maja vor, sich an Angriffen auf Neonazis beteilligt zu haben. Maja drohen bis zu 24! Jahre Haft.
In Ungarn kommen jedes Jahr Tausende Neonazis zusammen, die dort den Nationalsozialismus feiern, sich vernetzen und auf eine Wiederholung der Geschichte vorbereiten. Diese Gestalten hindert man nicht durch schöne Worte und ein paar bunte Fahnen an ihrem tun. Neonazis, Rassist*innen und Queerfeind*innen müssen in ihre Schranken gewiesen werden. Auf den Staat können wir uns dabei nicht verlassen. Verfassungsschutz und Konsorten sind keine Freund*innen. Die Repression gegen linke Bewegungen ist ihr tägliches Brot.
Sollte es zu einer Auslieferung von Maja nach Ungarn kommen, rufen wir zu einer Demonstration am Tag danach auf. Wir werden diesen neuerlichen Schlag gegen Antifaschist*innen nicht hin nehmen!
Wir wollen vom Schlossplatz – dem Sitz des Oberlandesgerichtes – über die Hauptstraße zum Bahnhof Neustadt ziehen. Dort ist der Sitz des Sächsischen Justizministeriums.
Tod dem Faschismus! Kampf der Repression!
Tag X+1, 18 Uhr, Schlossplatz Dresden
Organisiert durch:
Ermittlungsausschuss Dresden