16 Uhr – Abschiebehaftanstalt Hamburger Straße
18 Uhr – JVA Hammerweg Dresden (Rubinienhain)
Wir treffen uns 16 Uhr an der Abschiebehaft. Um 17 Uhr radeln wir dann gemeinsam zum Hammerweg, wo um 18 Uhr die Kundgebung am Knast beginnt!
Was für ein Jahr und auch schon wieder vorbei. Alle Jahre wieder heißt es also, Silvester zu den Knästen. Packt alles ein was Lärm macht, von Singstimme bis Kochtopf und Knaller. Die Haftanstalten sind einsame Orte und wenn draußen alles glitzert, knallt und feiert, sollen die drinne doch wenigstens auch ein wenig Solidarität und Abwechslung genießen können.
Die meisten von ihnen sitzen dort drin, weil sie zu arm sind, sich einen anständigen Rechtsbeistand zu leisten, geschweige denn Rechnungen, Fahrscheine, Essen oder Genussmittel. Das ist die bittere Realität in der BRD: wer arm ist, landet für Straftaten im Knast. Wer reich ist, kauft sich frei. Dafür gibt es seit mehr als hundert Jahren einen Namen: Klassenjustiz.
Und die dreht derzeit so richtig auf. Nicht nur gegen Arme, sondern auch gegen politische Gegner*innen. Im Budapest- und Antifa Ost Verfahren hagelt es Verhaftungen, Auslieferungen in den „RECHTSstaat“ Ungarn und Verurteilungen: Maja, Hanna, Gino, Nanuk und Johann sind in der BRD, in Frankreich und in Ungarn eingeknastet. Ihnen wird vorgeworfen Nazis in Budapest im Februar 2023 angegriffen zu haben. Doch wir stehen an ihrer Seite und lassen sie nicht allein!
Und während die einen für ihren Antifaschismus weggesperrt werden, haben die anderen gleich gar nichts verbrochen und sitzen trotzdem im Loch. Ihr Verbrechen soll die Flucht oder Migration in die BRD sein. Deshalb starten wir am 31. Dezember um 16 Uhr an der Abschiebehaft. Alle die dort sitzen, haben nichts verbrochen. Sie sind lediglich über die Grenzen Europas gegangen, auf der Suche nach einem besseren Leben. Das ist kein Verbrechen, aber heißt „illegale Migration“.
Die rassistische Shitshow der herrschenden Politik in diesem Jahr sucht ihres gleichen. Migrant*innen und Geflüchtete sollen den Sündenbock spielen für den Machterhalt von CDU und SPD. Auch dagegen setzen wir unsere Solidarität, denn Bleiberecht und Bewegungsfreiheit sind nicht verhandelbar. Sie sind ein Menschenrecht!
Gemeinsam gegen Repression, Knäste und Ausbeutung!
Knäste zu Gemeinschaftsgärten!
Organisiert durch:
Ermittlungsausschuss Dresden