🔥 Gegen rechte Hetze – mit allem was wir haben 🔥
Es reicht! Alltägliche Menschenverachtung, Deportationsphantasien, Versuche der Machtübernahme in Parlamenten — längst ist klar, was die AfD ist. Eine faschistische Partei und damit eine riesige Bedrohung für uns alle. Deswegen müssen wir sie mit allen Mitteln stoppen und das heißt für uns: Es muss endlich ein Verbotsverfahren gegen die Partei eingeleitet werden!
Kürzlich wurde bekannt, dass Bundestagsabgeordnete fraktionsübergreifend an einem solchen Antrag arbeiten. Wir begrüßen das ausdrücklich und fordern alle Abgeordneten auf, sich für ein Verbot einzusetzen! Diese Forderung tragen wir auch auf die Straße. Kommt am 11.10.2024 um 17 Uhr auf den Schloßplatz und demonstriert mit uns gemeinsam für ein AfD-Verbot!
Uns sind die Risiken bei einem Scheitern des Verbotes bewusst. Wir wissen natürlich auch, dass wir mit einem AfD-Verbot nicht den Rechtsextremismus abschaffen. Doch es ist 5 nach 12 und wir können nicht länger warten. Mit einem Verbot kann zumindest eine Machtübernahme in den Parlamenten verhindert oder deutlich verlangsamt werden. AfD-Strukturen könnten zunächst abgebaut werden und bräuchten Zeit, um sich wieder zu etablieren. Und ganz ehrlich: Sollte es jetzt nicht genug Beweise für die Verfassungsfeindlichkeit geben, dann ist es zu spät, bis wir sie haben.
Das Verbotsverfahren darf nicht das einzige Mittel sein, um die AfD zu bekämpfen und ihren Wahlerfolgen etwas entgegenzusetzen. Die Regierungsparteien müssen vor allem verdammt nochmal aufhören Narrative, Themen und Forderungen der Rechtsextremen zu übernehmen. Stattdessen müssen sie endlich die Ursachen des Rechtsrucks bekämpfen und für soziale Gerechtigkeit sorgen!
Also am 11.10. zählt’s. Wir freuen uns auf dich!